Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
namens der Freien Wähler-FWG und FDP / Bürgerforum Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:
Der Stadtrat möge 25.000 € für das Ausbauprogramm Verbesserung des Stadtbildes in 1b Lagen auf Haushaltstelle 1.6150.9510 bereitstellen.
Begründung:
Seit mehreren Jahren gibt es das Ausbauprogramm zur Verbesserung der 1 b Lagen in der Innenstadt. Es wird betreut vom Fachbereich Stadtplanung und dient in erste Linie dazu, begrenzte bauliche Verbesserungsmaßnahmen in den Randlagen der Innenstadt durchzuführen, akut Hilfestellung bei Bürgeranfragen zu leisten und Maßnahmen zu realisieren, für die es keinen eigenen Haushaltstitel gibt.
Insbesondere bei Querschnittsaufgaben, für die sich zunächst keine andere Verwaltungseinheit explizit zuständig sieht, hat sich das Programm bewährt.
In der Vergangenheit konnten aus dem Budget beispielsweise Maßnahmen zu Begrünung, für Ruhebänke und zur Straßenbeleuchtung durchgeführt werden. Konkret konnten in diesem Jahr aus dem Budget Leistungen für die Baumpflanzung am Castell´schen Reiter, Sitzgelegenheiten für die Theaterstraße und den Kiliansplatz und nicht zuletzt der städtische Eigenanteil an den Begrünungsmaßnahmen im Klosterareal der Ebracher Schwestern finanziert werden. Eine durchweg positive Maßnahme, die ohne das Programm so nicht möglich geworden wäre.
Mit freundlichen Grüßen
gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion
gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion