Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zur zügigen Realisierung und Investitionspriorisierung des Vorhabens Greinbergknoten beantragen wir die Einstellung folgender Geldmittel in die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023-2027.
2023: 2,5 Mio. €
2024: 5 Mio. €
2025: 5 Mio. €
2026: 5 Mio. €
2027: 2,5 Mio. €
Wir gehen davon aus, dass nach Auskunft des Baureferates die aus den Vorjahren auf das Haushaltsjahr 2022 zu übertragenden Planungsmittel hinreichen, um ohne Zeitverlust die Planfeststellung des o.g. Projektes im Jahr 2022 zu erreichen.
Begründung:
erfolgt mündlich.