Anträge

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Quartiersmanagement Heidingsfeld

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Freien Wähler-FWG und FDP / Bürgerforum Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Der Stadtrat möge 40.000 € für das Quartiersmanagement Heidingsfeld im Haushalt 2023 bereitstellen.

Begründung:

Notwendige finanzielle Sicherstellung der Initiativen der Quartiersentwicklung und des Stadtteilladens.

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Bürgerhaus Versbach, HH -Jahr 2023

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Freien Wähler-FWG und FDP / Bürgerforum Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Für die Umsetzung der im ISEK Versbach beschriebenen Maßnahmen für Entwicklung des Bürgerhauses Versbach werden Haushaltsmittel in Höhe von 120.000 € eingestellt.

Begründung:

Mit den Haushaltsmitteln sollen detaillierte Konzeptplanungen zu einem dritten Ort für den Innenbereich und eine Freiraumplanung für das Umfeld des Bürgerhauses beauftragt werden. Bestehende Grünbereiche, Parkplatz und Zuwegung sollen unter dem Aspekt der Aufenthaltsqualität, der Entsiegelung der Begrünung umgestaltet werden.

Wünschenswert ist eine partielle Offenlegung der Pleichach mit entsprechender Erlebnis- und Zugangsmöglichkeit.

Seit dem 1. ISEK für die Stadtteile im Jahre 2014 warten die Versbacher auf die entsprechenden Optimierungen und Umsetzungen der unterschiedlichsten Maßnahmen. Pro Versbach hat sich in einer gut organisierten und gut besuchten Bürgerversammlung diesen Punkten verschrieben.

Bei den Bürgern wie auch den anwesenden Stadträten war eine nahezu frenetische Akzeptanz zu verspüren.

Es gilt nun von städtischer Seite diese starke Willenskundgebung zu begleiten.

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Verwaltungshaushalt – Übergangsmanager an Schulen

Christian Knies Anträge ,

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Haushalt 2023 beantragen wir: 

Für die Übergangsmanager an Schulen sind im Haushalt 2023 100.000 € vorzusehen. 

Begründung:

Übergangsmanager begleiten Schüler an den Mittel- und Realschulen in der wichtigen Phase der Berufsorientierung. Sie unterstützen die Schüler bei der Entscheidung für den richtigen Beruf, bei Bewerbungsschreiben und -gesprächen sowie bei der Suche nach Praktikumsplätzen. Übergangsmanager knüpfen Kontakte zu Betrieben und suchen auch das Gespräch mit den Eltern.

Der Kreistag hat bereits seinen Mittelschulen im Landkreis Würzburg Übergangsmanager bis zum Ende der Wahlperiode zugesichert. Die Stadt Würzburg sollte diesem guten Beispiel folgen.

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

gezeichnet
Sabine Wolfinger
Stadträtin

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Verwaltungshaushalt – Theater Chambinzky

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Verwaltungshaushalt 2023 beantragen wir: 

1. Für das Theater Chambinzky wird im Haushalt eine neue Haushaltsstelle geschaffen und mit 100.000 € ausgestattet. 

2. Dafür soll im Sammelhaushaltstitel 3000.7093 die bisher auf das Theater Chambinzky entfallenden 82.000 € abgezogen werden. Dies ergibt eine Neubelastung des Haushaltes von 18.000 €. 

3. Die neue Haushaltsstelle für das Theater Chambinzky soll dieselbe Inflationsausgleichsregelung erhalten wie die bisherige Haushaltsstelle 3000.7093. 

Begründung:

Das Theater Chambinzky leistet seit Jahren im Bereich der Theater in freier Trägerschaft hervorragende Arbeit! Auch neuere Projekte dieser Institution wurden bundesweit als erheblich förderungswürdig eingestuft. Um der Bedeutung dieses größten freien Kulturträgers in Würzburg gerecht zu werden, sollte eine eigene Haushaltstelle geschaffen werden. Die Inflationsregelung, die im Rahmen des bisherigen Sammelansatzes im Haushalt auch für das Theater Chambinzky galten, sollten auch für die neue Haushaltsstelle gelten. Die Erhöhung des Zuschusses um den angestrebten Betrag stellt mittel- und langfristig das Überleben des angestammten Standortes in Würzburg sicher. 

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

gezeichnet
Sabine Wolfinger
Stadträtin

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Verwaltungshaushalt – Kulturelle Bildung

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Verwaltungshaushalt 2023 beantragen wir: 

Die Haushaltsstelle 3000.6307 wird um 10.000 € auf 15.000 € erhöht. 

Begründung:

Kulturelle Bildung ist eine wichtige Komponente städtischer Kulturarbeit. Für die vielfältigen Projekte und Aufgaben in diesem Bereich reichen 5.000 € nicht aus. Deshalb beantragen wir die oben genannte Mittelerhöhung. 

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Verwaltungshaushalt – Fortschreibung ÖPNV-Förderprogramm Einzelhandel

Christian Knies Anträge ,

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Haushalt 2023 beantragen wir: 

Das ÖPNV-Förderprogramm Einzelhandel wird um ein Jahr verlängert. Das heißt im Haushalt 2023 sind dafür 50.000 € vorzusehen. Im Jahr 2023 sind die Erfahrungen mit unseren neuen Job-Tickets und dem bundesweiten 49 €-Ticket auszuwerten.  

Begründung:

Die Erreichbarkeit der Innenstadt durch Verkehrsträger verschiedenster Art ist für den Einzelhandel entscheidend. Einen besonderen Anreiz, hierfür den ÖPNV zu nutzen, bietet das Förderprogramm für den Einzelhandel, das in diesem Jahr mit 50.000 € bezuschusst wird. Diese Mittel kommen unmittelbar den Kunden zugute, sofern sie den ÖPNV benutzen. Für das nächste Jahr sollten Mittel in derselben Höhe vorgesehen werden, damit diese Motivation zum Nutzen des ÖPNV für die Kunden erhalten bleibt. Gleichzeitig sollte in diesem Jahr die Auswirkungen unseres Würzburger Jobtickets und des bundesweiten 49 Euro-Tickets auf die Einzelhandelskunden evaluiert werden. Dies kann sicher in Zusammenarbeit mit dem Einzelhandel und seinen einschlägigen Institutionen wie HBE und „Würzburg macht Spaß“ erfolgen. 

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

gezeichnet
Sabine Wolfinger
Stadträtin

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG: Haushalt 2023: Verwaltungshaushalt – Bürgerwerkstatt Verkehrsgestaltung Innenstadt

Christian Knies Anträge ,

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Verwaltungshaushalt 2023 beantragen wir: 

Für den Bereich des Umweltreferats werden an geeigneter Stelle im Haushalt 40.000 € für eine Bürgerwerkstatt Verkehrsgestaltung Innenstadt eingestellt.

Begründung:

In den nächsten Jahren wird die Verkehrsführung in der Innenstadt durch Maßnahmen wie die Errichtung der Straßenbahnlinie 6, die Gestaltung der dazugehörigen Umfeldmaßnahmen sowie durch die Umsetzung der Projekte des Beschlußpaketes „Besser leben im Bischofshut“ deutliche Veränderungen erfahren. Im Zuge dessen werden auch Umfeldgestaltungsmaßnahmen notwendig werden. Von verschiedenster Seite wurde deshalb Bürgerbeteiligung angeregt. Um bereits im nächsten Jahr mit den entsprechenden Maßnahmen beginnen zu können, ist ein Haushaltsansatz in oben genannter Höhe notwendig. 

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

gezeichnet
Sabine Wolfinger
Stadträtin

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG Haushalt 2023: Vermögenshaushalt – Überträge für das Haushaltsjahr 2023

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Haushalt 2023 beantragen wir: 

1. Im Haushaltstitel 6153.9510 (Oberflächengestaltung Innenstadt) werden 500.000 € nicht verausgabter Mittel der Vorjahre übertragen. 

2. Für die Parkhäuser „Bürgerspital“ und „Sanderau/Feggrube“ werden in einem neu zu schaffenden gemeinsamen Haushaltstitel 200.000 € Planungsmittel veranschlagt, die aus entsprechend nicht genutzten Mitteln der Vorjahre übertragen werden. 

Begründung:

Erfolgt mündlich.

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

gezeichnet
Sabine Wolfinger
Stadträtin

Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum und FW-FWG: Haushalt 2023: Vermögenshaushalt – Ersatzbeschaffung „Ölsperre“ für die Feuerwehr

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Vermögenshaushalt 2023 beantragen wir:

1. Die Haushaltsstelle 1300.9357 wird um 60.000 € erhöht.

2. An geeigneter Stelle werden Zuschusseinnahmen in Höhe von 30.000 € eingestellt. Die Haushaltsbelastung beträgt somit 30.000 €. 

Begründung:

Die bei der Feuerwehr vorhandene Ölsperre zur Verhinderung einer Ölkatastrophe im Falle einer Havarie eines Schiffes auf dem Main ist altersbedingt zu ersetzen. Eine veraltete Ölsperre birgt das Risiko in sich die an sie gestellten Anforderungen wegen Materialermüdung ganz oder teilweise nicht mehr zu erfüllen. Die Folgen wären weitaus teurer als die zu 50 Prozent bezuschusste Neubeschaffung dieses Hilfsmittels. 

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP / Bürgerforum-Fraktion

gezeichnet
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Fraktion

gezeichnet
Sabine Wolfinger
Stadträtin

Zweckverband Park&Ride im Raum Würzburg

Christian Knies Anträge , ,

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis Würzburg Gespräche zu führen mit dem Ziel
einen Zweckverband „Park&Ride im Raum Würzburg“ zu gründen.
Das Ziel eines solchen Zweckverbandes ist die gemeinsame Strukturierung, Finanzierung und der
Betrieb von Park&Ride-Anlagen und die Anbindung dieser an den ÖPNV.

Begründung:
Die Erreichbarkeit der Würzburger Innenstadt ist ebenso wie die Diskussion rund um den ÖPNV seit
Jahren immer wieder Thema der politischen Diskussion in unserer Region.
Das Ziel ist es dabei den ÖPNV attraktiver zu machen, ohne die freie Wahl des Verkehrsmittels für
die Menschen einzuschränken. Der Umstieg auf dem ÖPNV soll durch Qualität überzeugen!
Um den ÖPNV attraktiv zu machen, ist es erforderlich eine Umsteigemöglichkeit zum ÖPNV zu
schaffen, die den Verkehrsteilnehmern einen Zeitvorteil schafft, sowie eine zügige Weiterfahrt
gewährleistet und einen gewissen Komfort bietet.

Geeignete Standorte sind durch die Größe des Einzugsraumes und der Notwendigkeit einer guten
Anbindung schwer zu finden, liegen jedoch oft auf dem Gemeindegebiet von Landkreis-Gemeinden.
Die derzeitige Situation ist für alle Beteiligten nicht zufriedenstellend. Es ist wichtig hier effektiv
zusammenzuarbeiten, um bei Planung, Bau, ÖPNV-Anbindung und Betrieb von Park&Ride-Anlagen
sinnvolle Lösungen zu erreichen, sowie eine faire finanzielle Lastenteilung zu finden.
Das Instrument des Zweckverbandes hat sich in unserer Region schon vielfach bewährt, so bei der
Müllentsorgung, der Sing- und Musikschule, der Naherholung, im Rettungsdienst usw.!