Anfragen

Anfrage der FDP/Bürgerforum-Stadtratsfraktion vom 02.12.2020 zum Infektionsgeschehen Corona-Pandemie

Christian Knies Anfragen

Frage 1

Wie hoch ist die Zahl der Menschen, die in ihren Wohnungen isoliert sein müssen oder in Quarantäne sind? (Bitte aufschlüsseln nach durchschnittlichen Zahlen pro Woche und bitte für die letzten 8 Wochen.)

KalenderwocheAnzahlPersonen
49388
48486
47501
46460
45653
44653
43600
42661
Gesamt:4846

Frage 2

Wie werden diese Anordnungen verfolgt bzw. ihre Nicht-Einhaltung geahndet? (Bitte beschreiben.)

Bei Anzeigeerstattung, z. B. durch die Polizei oder das Gesundheitsamt, oder bei Erkenntnissen über städtische Dienststellen, z. B. durch den Kommunalen Ordnungsdienst, wird regelmäßig ein Bußgeldverfahren eingeleitet, dass mit einer Anhörung des Betroffenen beginnt und ggfs. durch den Erlass eines Bußgeldbescheides sein Abschluss findet. Die Bußgeldhöhe liegt bei 300 € bis 1000 €. In einem besonderen Fall wurde ein präventiver Zwangsgeldbescheid mit einem höheren Betrag entworfen, der aber nach erfolgter Einsicht und Beachtung nicht zugestellt werden musste.

Frage 3

Wie viele Verletzungen der Einhaltungen der Isolierungs- und Quarantänemaßnahmen sind bekannt? (bitte absolute und relative Zahlen und nur die Zahlen der letzten 8 Wochen)

Das Gesundheitsamt bittet die Polizeiinspektion Würzburg-Stadt regelmäßig um Unterstützung bei der Kontrolle bzw. der Überprüfung von angeordneten Quarantänen. Im angefragten Zeitraum leistete die Polizeiinspektion Würzburg-Stadt in 42 Fällen Amtshilfe; eigeninitiativ wurden insgesamt 15 Verstöße zur Anzeige gebracht. Die Anzeigen kommen immer wieder über „Zufallstreffer“ zustande, z. B. wenn im Zuge der Aufnahme eines Ladendiebstahls beim Beschuldigten eine Quarantäne festgestellt wird. Konkrete Kontrollen der Einhaltung erfolgen nur auf Hinweis oder Ersuchen des Gesundheitsamtes.

Zusätzlich wurde zwei weitere Anzeigen in diesem Zeitraum erstattet und durch die Fachabteilung Ordnungsaufgaben bearbeitet, einmal ausgehend von Erkenntnissen aus dem Bürgerbüro und einmal ausgehend vom Gesundheitsamt.

Frage 4

Wie hoch ist die 7-Tage Inzidenz in der Altersgruppe > 60 Jahre? (Bitte aufschlüsseln nach durchschnittlichen Zahlen pro Woche und bitte für die letzten 8 Wochen.)

Kalender-wocheAnzahl-Fälle7 Tage Inzidenz /100.000 Einwohner
4297,03
43107,82
442317,98
452922,67
462519,54
471713,29
481410,94
4986,25


Frage 5

Wie viele Cluster-Ausbrüche sind bekannt? (Bitte aufschlüsseln nach Gesamtzahlen pro Woche und bitte für die letzten 8 Wochen.)

Kalender-wocheHerdanzahl SK und LK
427
4313
4410
4514
4615
474
485
498

Frage 6

Wie viele Ausbrüche (im Sinne von Superspreader Events bzw. Cluster) gab es in Sportvereinen, Kultureinrichtungen, Gastronomie, Gemeinschaftsunterkünften, Pflege- und Altenpflegeheimen, Schulen oder KiTas? (Bitte gestaffelt nach Monaten, seit März 2020.)

EinrichtungHerdanzahl 2020 SK und LK
Pflege und Altenheim7
Sportverein0
Kultureinrichtungennicht bekannt
Gastronomie5
Gemeinschaftsunterkünfte4
Schulen / Schulteam14
Kitas6


Frage 7

Wie hoch ist die kumulative Inzidenz der Infizierten nach Altersgruppen gestaffelt und wie viele davon wurden mindestens 1x stationär behandelt?


Frage 8

Wie hoch ist die aktuelle 7-Tage-Inzidenz der Infizierten nach Altersgruppen gestaffelt und wie viele davon wurden mindestens 1x stationär behandelt.

Kalender-wocheJahreAnzahl-Fälle7 Tage Inzidenz /100.000 Einwohner
490-3.00,00
4-7.10,78
8-12.86,25
13-17.43,13
18-25.118,60
26-35.1511,72
36-45.1511,72
46-65.2418,76
66-105.75,47

Ohne Anzahl zu stationären Behandlungen.

Frage 9

Wie hoch ist die Zahl der aktiv Infizierten und wie viele davon werden stationär behandelt? Bitte auch gestaffelt nach Altersgruppe.

Kalender-wocheJahreAnzahl-Fälle
Stand 08.12.2020,
14:28 h		0-3.2
4-7.2
8-12.11
13-17.7
18-25.18
26-35.29
36-45.24
46-65.36
66-105.12
Gesamt:141

Ohne Anzahl zu stationären Behandlungen.

Frage 10

Gibt es Stadteile die besonders vom Pandemiegeschehen betroffen sind?

Es gibt in Würzburg keine Stadtteile, die besonders vom Pandemiegeschehen betroffen sind. Stadtteilbezogene Differenzen können sich aber durch die Lage von Altenheimen und stationären Einrichtungen ergeben.

Frage 11

Sind Schnellteststationen geplant? Wenn ja, wo und wer kann sich testen lassen?

Schnelltests sind ab der 2. Dezemberhälfte, noch vor Weihnachten geplant. Mit den Hilfsorganisationen ist ein Konzept vorbesprochen. Sofern ein Angebot logistisch vorübergehen nicht im Impfzentrum angeboten werden kann, wird die Franz-Oberthür-Schule als Standort geplant. Insbesondere für Besucher von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen sowie Reiserückkehrer sollen Antigen-Schnelltest angeboten werden. Die Terminvergabe wird über eine Hotline erfolgen.

Frage 12

„Sind niedergelassene Ärzte in Würzburg bei der anstehenden Impfkampagne eingebunden? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie?“

Über die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) wurden alle Haus- und Fachärzte sowie Poolärzte im Bereitschaftsdienst bereits in der frühen Konzeptphase eingebunden und informiert. Zusätzlich können Ärzte „ohne Rechtsbeziehung zur KVB“ für die Impftätigkeit über eine befristete Kooperation eingebunden werden. Bayernweit wurde dazu ein elektronisches Dienstplanmanagement erstellt. In Würzburg erfolgt die Zuteilung der Ärzte für das Impfzentrum und die mobilen Impfteams durch die KVB Bezirksstelle Unterfranken auf Anforderung des ärztlichen Koordinators des Impfzentrums. Dieses Zusammenspiel hat sich sehr rasch und stabil bewährt.

Frage 13

Wie viele zusätzliche Personen arbeiten im bzw. für das Gesundheitsamt zur Kontaktverfolgung von Menschen mit COVID-19? Gibt es zwischenzeitlich eine webbasierte Software (welche?), die außerhalb des Gesundheitsamts von den Mitarbeitern verwendet werden kann? (siehe Berichterstattung in der Main-Post)

Im Gesundheitsamt für Stadt und Landkreis Würzburg arbeiten täglich 53 Personen im Contact Tracing (inklusive Unterstützung durch die Stadt Würzburg, die Bundeswehr und Abordnungen aus anderen Behörden). Eine Projektgruppe zur Einführung der webbasierten Software SORMAS wurde gegründet, die mit Hochdruck an der Einführung arbeitet.

Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen in der Stadt Würzburg

Christian Knies Anfragen , ,

Aus vielen Einzelberichten ist bekannt, dass die Vergabe von geeigneten (Ort und Betreuungszeit)
Kinderbetreuungsplätzen nicht reibungsfrei funktioniert. Um diese Situation objektiv beurteilen zu können,
bitte ich die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1 Kinder- und Kleinkindbetreuung
1.1 Allgemein
1.1.1 Wie viele Kindergartenplätze gab es in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (pro Stadtteil)? Wie viele
Plätze werden für die kommenden Jahre erwartet?
1.1.2 Wie viele Krippenplätze gab es in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (pro Stadtteil)? Wie viele Plätze
werden für die kommenden Jahre erwartet?
1.1.3 Wie viele Kinder waren 2018, 2019 und 2020 im Kindergarten-Alter (3-6 Jahre) (pro Stadtteil)? Wie
viele Plätze werden für die kommenden Jahre erwartet?
1.1.4 Wie viele Kinder waren 2018, 2019 und 2020 im Krippen-Alter (1-3 Jahre) (pro Stadtteil)? Wie viele
Kinder werden in den kommenden Jahren erwartet?
1.1.5 Für wie viele Kinder wurde der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz in den vergangenen Jahren
geltend gemacht?
1.1.6 Für wie viele Kinder wurde der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz in den vergangenen
Jahren geltend gemacht?

1.2 LittleBird
1.2.1 Wie viele Krippen, Kindertagestätten und Tagesmütter beteiligen sich an LittleBird? Wie viele gibt
es insgesamt in der Stadt Würzburg?
1.2.2 Wie viele Kinder haben in den vergangenen Jahren über LittleBird keinen Platz gefunden?
1.2.3 Wie lange dauert es im Schnitt bis zu einem positiven Bescheid über LittleBird?
1.2.4 Wie lange vor Betreuungsbeginn erfolgt im Schnitt ein positiver Bescheid bei LittleBird?

20201120_Anfrage_Ullmann_Vergabe-von-Kinderbetreuungsplaetzen-in-der-Stadt-WuerzburgHerunterladen

Vorbereitung der Alten- und Pflegeheime und Rettungsdienste im Stadtgebiet Würzburg auf eine mögliche zweite Welle von COVID-19- Infektionen

Christian Knies Anfragen , , ,

Die COVID-19-Pandemie ist für alle Bereiche des Gesundheits-, Rettungs- und Sozialwesens eine besondere Herausforderung. Die Beschäftigten sind überall engagiert, um ihre Patienten und Bewohner bestmöglich zu versorgen. Und diese bedürfen eines besonderen Schutzes. 

„Wie der Mann sich infizierte, wird wohl nie mehr geklärt werden. Der Bewohner des Pflegeheims St. Nikolaus in Würzburg wurde am 8. März, einem Sonntag, ins Krankenhaus eingeliefert. Es war ein kühler, trockener Frühlingstag und Deutschland kannte weder Ausgangssperre noch Kontaktverbot. Vier Tage später starb der Mann, Todesursache: Covid-19. Der 83-Jährige wurde das erste bayerische Opfer des neuen Coronavirus.“ (Lisa Duhm in DER SPIEGEL vom 26.03.2020) 

Ein solch unvorbereiteter Infektionsausbruch, auf den wir nicht vorbereitet sind, darf sich nicht wiederholen. Die Geschehnisse in Würzburg verdeutlichen, dass wir besser vorbereitet sein müssen, vor allem wenn sich ein Virus dort verbreitet, wo jene leben, die diesem Virus wenig oder gar nichts entgegensetzen können. Es sind gerade die vulnerablen Gruppen wie die pflegebedürftigen Älteren und die Kranken in den Pflegeheimen, die wir schützen müssen. 

Auch die Rettungsdienste sind besonders belastet, da sie für den Transport von potentiell infektiösen Patienten verantwortlich sind. 

Die Stadt Würzburg muss sich auf eine mögliche zweite Welle von COVID-19-Erkrankten einstellen und ihre Zahl niedrig halten. Sie muss deshalb rechtzeitig Ausbrüche identifizieren, um Schlimmeres zu verhindern. 

Daher bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:  

1) Wie viele Alten- und Pflegeheime sind in der Stadt Würzburg vorhanden? Wie viele Bewohner leben in diesen Einrichtungen? Wie viele dieser Einrichtungen sind in städtischer Verantwortung und wie viele Menschen wohnen in diesen? 

2) Wie groß ist in den einzelnen Pflegeheimen die Bevorratung an Desinfektionsmittel und Schutzkleidung (MNS, FFP-2-Masken, FFP-3-Masken, Handschuhe, Überziehkittel)? Wie hoch war der Verbrauch jeweils in den Monaten März, April und Mai 2020? 

3) Wie groß ist in den einzelnen Rettungsorganisationen die Bevorratung an Desinfektionsmittel und Schutzkleidung (MNS, FFP-2-Masken, FFP-3-Masken, Handschuhe, Überziehkittel)? Wie hoch war der Verbrauch jeweils in den Monaten März, April und Mai 2020? 

4) Wie häufig wird das Personal und die Bewohner in Alten- und Pflegeheimen auf SARS-CoV-2 (mithilfe von Abstrich & PCR) gescreent? Werden die Bewohner auf andere Erreger (z. B. MRSA) gescreent? 

5) Wie ist das (Infektions-)Ausbruchsmanagement in den einzelnen Alten- und Pflegeheimen geregelt? 

6) Besitzen die einzelnen Alten- und Pflegeheime Hygienepläne? Wie werden diese umgesetzt und kontrolliert? 

7) Wie häufig und welche Mitarbeiter des Rettungsdiensts werden auf SARS-CoV-2 (mithilfe von Abstrich & PCR) gescreent. 

8) Welche Berichte/Beurteilungen/Bewertungen/Empfehlungen, die Alten- und Pflegeheime betreffend, sind in den letzten 12 Monaten vom Gesundheitsamt verfasst worden? Welche Kritikpunkte sind hier geäußert worden (aufgeteilt nach Einrichtung)? 

9) Welche Berichte/Beurteilungen/Bewertungen/Empfehlungen, die Rettungsdienste betreffend, sind in den letzten 12 Monaten vom Gesundheitsamt verfasst worden? Welche Kritikpunkte sind hier geäußert worden (aufgeteilt nach Einrichtung)? 

https://www.wuerzburg.sitzung-online.de/RI/___tmp/tmp/4530681-13615702443/15702443/00000055/antrag.pdf?

Schriftliche Anfrage: Fahrradschutzstreifen Lengfeld

Christian Knies Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in mehreren Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern aus Lengfeld wurden wir auf die Schwierigkeiten der Radverbindung zwischen Lengfeld und der Innenstadt hingewiesen. Einer der geschilderten neuralgischen Punkte ist in der Anlage beschrieben. Bedauerlich ist, dass offensichtlich die Situation auch nach einer entsprechenden Maßnahme nicht entscheidend verbessert werden konnte.

  1. Liegen der Verwaltung eigene Erkenntnisse vor, die die Benutzung dieses neuralgischen Punktes von Radfahrern oder Autofahrern und deren Schwierigkeiten schildern?
  2. Gibt es Möglichkeiten, um an diesem neuralgischen Punkt nachzubessern?

Wir hoffen dass es möglich ist, eine Verbesserung an dieser Stelle zu erreichen. Es wäre bedauerlich, wenn die neugeplante Verbindung zwischen Lengfeld und der Innenstadt – die ja an einigen Stellen deutlich verbessert werden soll – durch Schwierigkeiten an diesem neuralgischen Punkt nur unzureichend funktioniert.

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet
Joachim Spatz

20190507_Anfrage_FDP-Bürgerforum_Fahrradschutzstreifen LengfeldHerunterladen

Schriftliche Anfrage: Umrüstung Straßenbeleuchtung

Christian Knies Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aufgrund aktueller Berichterstattung (https://kommunal.de/strassenbeleuchtung-kommunen-nav-oder-led) über die Vor- und Nachteile von NAV oder LED bei der zukünftigen Straßenbeleuchtung stellt sich uns die Frage, welche Systeme die Stadt Würzburg zukünftig priorisiert?

Gibt es darüber hinaus Überlegungen, die Intensität der Beleuchtung durch Sensoren zu steuern, um z. B. in Straßen bei Nichtbenutzung die Helligkeit herunter zu dimmen?

Mit freundlichen Grüßen
gezeichnet Joachim Spatz

20190425_Anfrage_FDP-Bürgerforum_Umrüstung StraßenbeleuchtungHerunterladen