Autor: Christian Knies

Seniorenbeirat als eigene Haushaltsstelle, HH -Jahr 2021

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Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

Seniorenbeirat als eigene Haushaltsstelle, HH -Jahr 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schuchardt,

namens der FDP / Bürgerforum und Freien Wähler-FWG, Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Wir beantragen für den Seniorenbeirat eine eigene Haushaltstelle zur Verfügung zu stellen. Hier sollte der Seniorenbeirat jährlich 3.000 € Verfügungsmittel erhalten, um damit laufende Kosten für Veranstaltungen, interne Treffen, Drucksachen und Bürobedarf etc. abzudecken.

Begründung:

Erfolgt mündlich

Mit freundlichen Grüßen

Charlotte Schloßareck                                                         Josef Hofmann                 

auch namens der FDP/Bürgerforum-Fraktion                auch namens der Freien Wähler-FWG

Joachim Spatz                                                                     Andy Puhl

Andrew Ullmann                                                                 Volker Omert

20201110_Antrag_Haushalt-2021_Haushaltsstelle-Verfuegungsmittel-SeniorenbeiratHerunterladen

Erhöhung Mitgliedsbeitrag SKZ Süddeutsches Kunststoffzentrum

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Erhöhung Mitgliedsbeitrag SKZ Süddeutsches Kunststoffzentrum

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir beantragen im Verwaltungshalt den jährlichen städtischen Mitgliedsbeitrag beim SKZ Süddeutschen Kunststoffzentrum von € 5.670 um 4.330 € auf 10.000 € zu erhöhen.

Diese Erhöhung sollte einmalig für das Jahr 2021 sein, da Corona-bedingt die zentralen Erlöse aus dem Kurs- und Tagungsgeschäft von über 10.000 Teilnehmern pro Jahr fast gänzlich weggebrochen sind. Für das kommende Jahr 2021 sind die Aussichten im Moment nicht so, als ob Veranstaltungen einfach zu realisieren wären.

Mit freundlichen Grüßen

Charlotte Schloßareck
FDP/Bürgerforum-Fraktion		 
gez. Joachim Spatz
FDP/Bürgerforum-Fraktion		 
gez. Prof. Dr. Andrew Ullmann
FDP/Bürgerforum-Fraktion		 

https://www.wuerzburg.sitzung-online.de/RI/___tmp/tmp/4530681-136408900968/408900968/00000179/antrag.pdf?

Beschaffung eines Ausgabeautomaten für Dokumente, HH -Jahr 2021

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Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

Beschaffung eines Ausgabeautomaten für Dokumente, HH -Jahr 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schuchardt,

namens der FDP / Bürgerforum und Freien Wähler-FWG, Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Wir beantragen, in den Einzelplänen 01 oder 1 an geeigneter Stelle 25.000 € vorzusehen, für die Beschaffung eines Ausgabeautomaten für Dokumente.

Begründung:

Wir sehen die Notwendigkeit zur Anschaffung des Ausgabeautomaten um das Bürgerbüro effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Mit diesem Automaten im Innenhof des Rathauses können die Bürger Tag und Nacht ihre Dokumente jederzeit nach Übersendung eines Codes abholen.

Mit freundlichen Grüßen

Charlotte Schloßareck                                                         Josef Hofmann                 

auch namens der FDP/Bürgerforum-Fraktion                auch namens der Freien Wähler-FWG

Joachim Spatz                                                                     Andy Puhl

Andrew Ullmann                                                                 Volker Omert

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Aufstockung Radwege-Pool, HH -Jahr 2021

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Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

Aufstockung Radwege-Pool, HH -Jahr 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schuchardt,

namens der Freien Wähler-FWG, FDP und Bürgerforum Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Wir beantragen im Vermögenshaushalt im Einzelplan 6 (Bau- und Wohnungswesen, Verkehr) im Unterabschnitt

6363 (Geh- und Radwege) den Haushaltstitel 9510 (allgemeiner Radwege-Pool) von 300.000 € um 100.000 € auf

400.000 € zu erhöhen.

Begründung:

Die steigende Bedeutung des Radverkehrs erfordert neben dem Ausbau von Radachsen auch die Verbesserungen einzelner Kreuzungsbereiche im Hinblick auf die Verkehrsführung.

Hierbei sind neben Markierungen und Signalanpassungen auch bauliche Veränderungen notwendig.

Aus diesem Grunde sehen wir eine Erhöhung um 100.000 auf 400.000 € als gerechtfertigt an und bitte um Einstellung in den Haushalt 2021.

Mit freundlichen Grüßen

Charlotte Schloßareck                                                         Josef Hofmann                 

auch namens der FDP/Bürgerforum-Fraktion                auch namens der Freien Wähler-FWG

Joachim Spatz                                                                     Andy Puhl

Andrew Ullmann                                                                 Volker Omert

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„3-D-Befahrung“, HH -Jahr 2021

Christian Knies Anträge

Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

„3-D-Befahrung“, HH -Jahr 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schuchardt,

namens der Freien Wähler-FWG, FDP und Bürgerforum Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Wir beantragen im Einzelplan 6 (Bau- und Wohnungswesen) im Unterabschnitt 6121 die Bereitstellung von 150.000 € für eine „3D-Befahrung“ des Stadtgebietes von Würzburg, um das virtuelle Stadtmodell von Würzburg signifikant weiterzuentwickeln.

Begründung:

Die existierenden digitalen Daten werden standardmäßig durch die Staatliche Vermessungsverwaltung im sogenannten LOD2 (Level of Detail) bereitgestellt.

Hierbei sind Gebäude mit standardisierten Dachformen eingestellt – Brücken fehlen gänzlich.

Das Baureferat hat mit einer Nachbearbeitung der Geodaten für den LOD3 begonnen, um zukünftig ein genaueres Abbild der Stadt als Datenbasis für unterschiedlichste Aufgaben zur Verfügung zu stellen.

Es wird angestrebt durch den LOD3 präzisere Auswertungen aus dem Stadtmodell zu ermöglichen, z.B. für stadtgestalterische Fragen, Wohnbauanalysen, Umweltthematiken, wie die Klimafunktionskarte, Baumstandorte, etc.

Für diesen Aufbereitungsprozess des digitalen Stadtmodells sind georeferenzierte 360-Grad-Panoramabilder und die Erfassung von Laserscandaten erforderlich, die durch eine Befahrung des Stadtgebietes erstmals in großem Umfang gewonnen werden müssen.

Für die Straßenbefahrung, den Weg in die Zukunft, ist eine externe Beauftragung erforderlich.

Aus diesem Grunde bitten wir um Bereitstellung von 150.000 € in den Haushalt 2021.

Mit freundlichen Grüßen

Charlotte Schloßareck                                                         Josef Hofmann                 

auch namens der FDP/Bürgerforum-Fraktion                auch namens der Freien Wähler-FWG

Joachim Spatz                                                                     Andy Puhl

Andrew Ullmann                                                                 Volker Omert

20201110_Antrag_Haushalt-2021_„3D-Befahrung-des-Stadtgebietes-zur-Weiterentwicklung-des-virtuellen-StadtmodellsHerunterladen

Erlass von anfallenden Nutzungsgebühren der s.Oliver Würzburg, HH -Jahr 2021

Christian Knies Anträge

Interfraktioneller Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

Erlass von anfallenden Nutzungsgebühren der s.Oliver Würzburg, HH -Jahr 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schuchardt,

namens der Freien Wähler-FWG, CSU, FDP und Bürgerforum Stadtratsfraktionen stellen wir folgenden Antrag:

Wir beantragen in der Haushaltsstelle 05651.1414 den Erlass von anfallenden Kosten der s.Oliver Würzburg für Miete Parkett und Miete Tribüne. Anteilig für die abgebrochene Saison 2019/2020 3.692,00 € und für die Saison 2020/2021 lt. Jahresrechnung 10.270,00 €.

Begründung:

In den „Corona – Spielzeiten“ finden die Heimspiele unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies hat zur Konsequenz, dass keinerlei Einnahmen, die zur Kostendeckung beitragen können, generiert werden. Aus diesem Grunde bitten wir um Erlass der sämtlicher Aufwendungen in Höhe von 13.962 €.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Roth                            gez. Charlotte Schloßareck                         Josef Hofmann   

auch namens der CSU               auch namens FDP/Bürgerforum-Fraktion     auch namens der FW-FWG

Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen in der Stadt Würzburg

Christian Knies Anfragen , ,

Aus vielen Einzelberichten ist bekannt, dass die Vergabe von geeigneten (Ort und Betreuungszeit)
Kinderbetreuungsplätzen nicht reibungsfrei funktioniert. Um diese Situation objektiv beurteilen zu können,
bitte ich die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1 Kinder- und Kleinkindbetreuung
1.1 Allgemein
1.1.1 Wie viele Kindergartenplätze gab es in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (pro Stadtteil)? Wie viele
Plätze werden für die kommenden Jahre erwartet?
1.1.2 Wie viele Krippenplätze gab es in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (pro Stadtteil)? Wie viele Plätze
werden für die kommenden Jahre erwartet?
1.1.3 Wie viele Kinder waren 2018, 2019 und 2020 im Kindergarten-Alter (3-6 Jahre) (pro Stadtteil)? Wie
viele Plätze werden für die kommenden Jahre erwartet?
1.1.4 Wie viele Kinder waren 2018, 2019 und 2020 im Krippen-Alter (1-3 Jahre) (pro Stadtteil)? Wie viele
Kinder werden in den kommenden Jahren erwartet?
1.1.5 Für wie viele Kinder wurde der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz in den vergangenen Jahren
geltend gemacht?
1.1.6 Für wie viele Kinder wurde der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz in den vergangenen
Jahren geltend gemacht?

1.2 LittleBird
1.2.1 Wie viele Krippen, Kindertagestätten und Tagesmütter beteiligen sich an LittleBird? Wie viele gibt
es insgesamt in der Stadt Würzburg?
1.2.2 Wie viele Kinder haben in den vergangenen Jahren über LittleBird keinen Platz gefunden?
1.2.3 Wie lange dauert es im Schnitt bis zu einem positiven Bescheid über LittleBird?
1.2.4 Wie lange vor Betreuungsbeginn erfolgt im Schnitt ein positiver Bescheid bei LittleBird?

20201120_Anfrage_Ullmann_Vergabe-von-Kinderbetreuungsplaetzen-in-der-Stadt-WuerzburgHerunterladen

Prüfung und evtl. Vorbereitung einer Neuanschaffung von zusätzlich fünf Straßenbahnen noch im Jahr 2020

Christian Knies Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stellen wir folgenden Antrag:

Ausweislich des einstimmigen Beschlusses zur Weiterverfolgung des Antrags auf
„Neuplanung der Fahrpläne der Buslinienbündel“ in der ersten Sitzung des Interkommunalen
Ausschusses stadt.land.wü am 9. Juli 2020 wurde die Empfehlung ausgesprochen, die
Würzburger Straßenbahn GmbH zu beauftragen, im Zeitraum von 6 bis 18 Uhr an Werktagen
einen 10-Minuten-Takt auf jeder Straßenbahnlinie einzurichten. Um diese Verbesserung
gesichert dauerhaft realisieren zu können, wird zeitnah geprüft und eine Beschlussvorlage
vorbereitet auf Neuanschaffung von zusätzlich fünf Straßenbahnen noch im Jahr 2020
unter besonderer Berücksichtigung und Darstellung der aktuell möglichen Förderkulisse
durch den Freistaat Bayern.

Begründung:

Der Fahrzeugpark der Würzburger Straßenbahn ist deutlich überaltert und muss in den
kommenden Jahren vollständig durch neue Wagen ersetzt werden. Entsprechende
Beschlüsse auf (Ersatz-) Beschaffung von Straßenbahnen wurden bereits gefasst. In einer
ersten Tranche hat der Stadtrat Würzburg die Anschaffung von 18 Straßenbahnen
beschlossen. Nun gilt es zu prüfen, inwieweit eine zusätzliche Beschaffung von fünf weiteren
Straßenbahnen im Zuge dieser Anschaffung (möglichst im Rahmen einer Option) noch im
Jahr 2020 bestellt werden könnte, unter besonderer Berücksichtigung und Darstellung der
aktuell möglichen Förderkulisse durch den Freistaat Bayern.

Eine Aufstockung einer laufenden Bestellung um weitere fünf identische Fahrzeuge würde
dabei zu deutlich günstigeren Preisen pro Fahrzeug führen als eine spätere Beschaffung, da
keine Grundkosten für Konstruktion o.Ä. anfallen würden. Aktuell – also noch im Jahr 2020 –
besteht außerdem die Chance vom Freistaat Bayern evtl. eine Förderzusage von bis zur
Hälfte der förderfähigen Kosten (ggf. auch mehr) zu erhalten.

Da die neuen Fahrzeuge etwas mehr als fünf Meter länger sind als die heute eingesetzten,
können sie mehr Fahrgäste aufnehmen und dadurch zusätzliche Einnahmen aus
Fahrscheinverkauf generieren. Spareffekte bei der Beschaffung ergänzen sich mit
Mehreinnahmen im Betrieb. In Kombination mit der dann möglichen
Taktverbesserung/Taktverdichtung auf 10 Minuten-Takt an Werktagen wird so eine deutlich
erhöhte Beförderungskapazität gepaart mit einem verbesserten Fahrkomfort gerade zu
Stoßzeiten möglich.

Eine Prüfung und evtl. Beschluss-Vorbereitung sollte zeitnah (über die Sommerpause)
erfolgen, da mögliche erhebliche Einsparungen bei der Herstellung identischer Fahrzeuge
nur dann gehoben werden können, wenn die Beschaffung von zusätzlichen fünf Fahrzeugen
noch in die laufende Bestellung der aktuellen Tranche von 18 neuen Straßenbahnzügen
eingebunden werden kann.

Mit freundlichen Grüßen,

gez.
Karin Miethaner-Vent und Patrick Friedl
auch namens der GRÜNEN-Stadtratsfraktion

gez.
Alexander Kolbow,
auch namens der SPD-Stadtratsfraktion

gez.
Josef Hofmann
auch namens der FW-FWG-Stadtratsfraktion

gez.
Sebastian Roth,
auch namens der Stadtratsfraktion DIE LINKE

gez.
Raimund Binder
auch namens der ÖDP/WL-Stadtratsfraktion

gez.
Wolfgang Baumann
Stadtrat, Zukunft für Würzburg

gez.
Charlotte Schloßareck
auch namens der FDP/Bürgerforum-
Stadtratsfraktion

Gemeinsam für Buslinienbrechung und Verbesserung des Straßenbahnfahrplans

Christian Knies Pressemitteilugen , , ,

Interfraktioneller Antrag zur Verbesserung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs in der Region Würzburg

Die Fraktionen der GRÜNEN, der CSU, der SPD, der FW-FWG, der LINKEN, der ÖDP/WL und der FDP/Bürgerforum im Stadtrat Würzburg, Stadtratsmitglied Wolfgang Baumann sowie die Fraktionen der GRÜNEN, der SPD und der ÖDP/FDP im Kreistag wollen mit einem interfraktionellen Antrag für die erste Sitzung des gemeinsamen Ausschusses stadt.land.wue am 9. Juli den ÖPNV in der Region Würzburg stärken.

Konkret wird eine Verbesserung des Straßenbahntaktes jeder Linie auf 10 Minuten tagsüber an Werktagen und die Einrichtung von drei neuen Umstiegshaltestellen zum Busverkehr des Landkreises angestrebt. Die Busse der Linienbündel 11, 470, 480, 490, 510, 520 und 550 sollen dann zu den Haltestellen Bürgerbräu, Wörthstraße oder Königsberger Straße geführt werden und dort enden. Genaue Linienführungen können den Fahrplänen entnommen werden, die von den Antragsstellern für alle betroffenen Bus- und Straßenbahnlinien als Grundlage für die Neuplanung vorgelegt werden. Zwar entstehen durch die Brechung der Buslinien an den drei Haltestellen neue Umstiege, jedoch kann aufgrund der in der Stadt eingesparten Buskilometer der im Landkreis gefahrene Takt erheblich verbessert und damit die Attraktivität des ÖPNV erhöht werden.

Gleichzeitig wäre mit einer Entlastung der Stadt von Lärm und Abgasen sowie einer Verminderung der logistischen Überlastung am Busbahnhof zu rechnen, da mit dem vorgelegten Konzept über 400 Busse pro Tag nicht mehr in die Innenstadt hineinfahren müssten. Die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Busse im Landkreis leidet bisher oft unter den innerstädtischen Staus – auch hier könnten deutliche Verbesserungen erzielt werden. Die Straßenbahn als umweltfreundliches und zuverlässiges Verkehrsmittel würde wiederum durch die erhöhte Taktung an Attraktivität gewinnen und könnte so die zusätzlichen Fahrgäste aus dem Landkreis gut bewältigen.Die Antragssteller hoffen, mit dem vorgelegten Konzept einen wichtigen Beitrag dazu zu leisten, dass der ÖPNV in der Region Würzburg von mehr Menschen genutzt und Würzburgs Innenstadt so noch attraktiver und freundlicher wird. Außerdem soll mit dem neuen Konzept und der daraus folgenden erhöhten ÖPNV-Nutzung der Klimaschutz wieder einen Schritt vorangebracht werden.

Erhöhung der geplanten Park & Ride-Kapazitäten an der neuen Endhaltestelle Linie 1/5 in der Oberdürrbacher Straße

Christian Knies Anträge , , , , ,

Die Stadt wird beauftragt, die Kapazität der geplanten Park & Ride-Anlage an der neuen Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 1/5 in Grombühl, oberhalb ZIM/ZOM in der Oberdürrbacher Straße, zu überarbeiten und eine größere Kapazität zur Verfügung zu stellen, um den gewünschten Umstiegs-Effekt dauerhaft zu erreichen.

Begründung:
Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1/5 dient der vollständigen Anbindung des Uniklinikums an die Straßenbahn. Davon profitieren besonders die Patienten, Besucher und Mitarbeiter des Klinikums. Zusätzlich verbessert sich die Verkehrssituation für die Anwohner. Ein Park & Ride-Parkplatz an der Endhaltestelle (Wendeschleife) in der Oberdürrbacher Straße mit lediglich 90 Parkplätzen ist nicht das Signal, dass die Stadt Würzburg mit der sukzessiven Errichtung von Park & Ride-Kapazitäten an möglichst allen Straßenbahnendhaltestellen im Stadtgebiet setzen will. Gerade die hier möglichen Umstiegseffekte durch eine Anbindung der Straßenbahn im Fünfminutentakt wären eine gute Grundlage, den Anwohnern/Pendlern der nördlichen Stadtteile und Umlandgemeinden ein attraktives ÖPNV-Angebot zu machen und die Anreize zum Umstieg zu setzen. Daher bitten wir die Stadt, die Chance jetzt und frühzeitig zu nutzen, um die geplanten Parkkapazitäten an dieser Stelle zu erhöhen.